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Über unsere Aktion

Ein Projekt des HVD NRW – Dortmund.

Bundesweit gilt Dortmund vielen als eine „Hochburg der Rechtsextremen“. Ein harter Kern von 30 – 40 Personen macht hier immer wieder mit Aufmärschen, sogenannten „Mahnwachen“ oder „Infoständen“ von sich reden. Durch bedrohliches Auftreten, verbale Gewalt und auch konkrete Übergriffe versuchen die Rechtsextremen ganz bewusst ein Klima der Angst zu schaffen. In dem von Ihnen beanspruchten Sozialraum im Herzen Dorstfelds untermauern sie damit ihren illegitimen Herrschaftsanspruch.

All dem versucht sich Dortmund seit Jahren zu erwehren. Es gibt unterschiedliche Aktionen der Stadt und vieler Vereine und Verbände. Mal mehr oder weniger koordiniert, arbeitet man gemeinsam daran, den Öffentlichen Raum demokratisch zu dominieren.

Mit dem Stadtfest DORTBUNT! Eine Stadt. Viele Gesichter. am 7./8. Mai 2016 setzte die Stadt ein deutliches und klares Zeichen, auch im Vorfeld des bundesweit beworbenen Naziaufmarsches für den 4. Juni in Dortmund.

Als HVD NRW Dortmund wollten auch wir ein Zeichen gegen rechtsextremistisches Gedankengut setzen und haben das Stadtfest genutzt, uns vorstellen, aber auch Menschen zu animieren, selbst kreativ ein Zeichen gegen diesen anstehenden Naziaufmarsch zu setzen.

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Mit finanzieller Unterstützung der städtischen Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie haben wir einen Graffiti-Workshop angeboten. In Zusammenarbeit mit Graffitikünstlern konnten Besucherinnen und Besucher ihre eigene Meinung und Aussagen zu dem Naziaufmarsch auf 1m x 1m große Leinwände sprühen. Die Grundidee war, diese Leinwände dann später am 04. Juni entlang der hoffentlich dann bekannten Route des Naziaufmarsches aufzuhängen – Meinungsfreiheit konkret und ganz praktisch. Insgesamt entstanden über 50 Graffitis. Kinder, Jugendliche, aber auch Rentnerinnen probierten sich an der Graffitikunst aus und formulierten ihre Meinung.

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War die Veranstaltung am 8. Mai ein großer Erfolg, wurde das Aufhängen der Graffitis am Vorabend des Naziaufmarsches eine Katastrophe. Zwar war mit allen städtischen Institutionen, bis hin zum Oberbürgermeister abgesprochen, dass wir die Graffitis aufhängen durften, nur die Polizei wollte nicht so recht mitspielen. Nachdem wir bereits 9 Graffitis im strömenden Regen aufgehängt hatten, erschien die Ordnungsmacht in Gestalt von mehreren ortsunkundigen Beamten aus Berlin. Nach Rücksprache mit der Einsatzleitstelle wurde uns das weitere Aufhängen untersagt und ein Platzverweis ausgesprochen. Die angekündigten Ordnungswidrigkeitsanzeigen bis heute ausgeblieben und auch sonst dürfte unsere Aktion keine rechtlichen Konsequenzen haben. Es bleibt aber ein bitterer Nachgeschmack, dass Meinungsfreiheit im öffentlichen Raum nur dann polizeilich gestattet ist, wenn sie aufmarschierende Feinde der Demokratie nicht stört. So wird das nichts mit einer Front gegen Rechtsextreme.

Dennoch gehen die Graffitis als Ergebnis des Engagements von vielen Dortmundern gegen Rechtsextremismus nicht unter.

 

Text und Fotos: Thomas Oppermann